A2: Katharina Dröge

Liebe Kölner Grüne,

mit der Unterstützung der Grünen in Ehrenfeld, Nippes und Chorweiler bewerbe ich mich bei Euch um eine erneute Kandidatur für den Deutschen Bundestag.

Köln und diesen großartigen Wahlkreis repräsentieren zu dürfen, ist für mich ein unheimliches Privileg. Es wäre mir eine große Ehre, diese Aufgabe auch in den nächsten Jahren fortzusetzen zu dürfen.

Im Dezember 2021 bin in von der Grünen Bundestagsfraktion gemeinsam mit Britta Haßelmann zur Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Ich habe mich dieser Aufgabe mit großer Begeisterung und mit all meiner Energie gewidmet. Ich bin stolz, dass unsere Fraktion, in einer herausfordernden Koalition, und in einer Zeit, die von innen- und außenpolitischen Krisen geprägt ist, Verantwortung übernommen hat, die Krisen zu meistern und jeden Tag daran arbeitet, unser Land Stück für Stück besser zu machen.

Wir Grünen sind angetreten, um echten Fortschritt zu erreichen: Mehr Klimaschutz, die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, die Modernisierung unseres Landes. Und in all diesen Bereichen haben wir Erfolge erzielt.

Erstmals ist es möglich, das wichtige Klimaziel für das Jahr 2030 für Deutschland zu erreichen: Weil wir Tempo gemacht haben beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Weil wir den Atomausstieg vollendet haben und gleichzeitig der Anteil des Kohlestroms auf Rekordtief liegt. Weil wir mit dem 49-Euro-Ticket Bus und Bahn attraktiver gemacht haben und mit dem Aus für den fossilen Verbrenner klimafreundliche Mobilität voranbringen. Weil wir die größte Reform für klimafreundliches und bezahlbares Heizen auf den Weg gebracht haben. Und mit Klimaverträgen die Industrie dabei unterstützen, ihre Produktion auf Grüne Technologien umzustellen.

Wir haben das Land gerechter gemacht, mit einer Reform des Bürgergeldes, der Erhöhung des Mindestlohns und Verbesserungen beim BAFÖG. Und wir werden Kinderarmut entschieden bekämpfen, indem wir im Deutschen Bundestag auch die Kindergrundsicherung beschließen.

Wir haben das Land moderner gemacht: mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, mit einem modernen Einwanderungsrecht und mit der Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes. Mit der Abschaffung des Paragraphen 219a, der die Informationspflicht von Ärzt*innen kriminalisierte, ist es für Patientinnen jetzt leichter geworden, sich über einen Schwangerschaftsabbruch zu informieren.

Gleichzeitig haben wir gemeinsam die Verantwortung übernommen, dieses Land in Zeiten großer Krisen sicher zu regieren. Der Angriff Russlands auf die Ukraine erfolgte nur wenige Wochen nach Beginn unserer Regierungszeit. In diesen Monaten haben wir als Grüne gemeinsam schwierige Entscheidungen getroffen. Und ich bin sehr dankbar dafür, dass wir das so solidarisch miteinander getan haben. Die Klarheit, mit der gerade wir Grünen für die Unterstützung der Ukraine eingetreten sind, war wirklich wichtig. Die Geschwindigkeit, mit der es uns gelungen ist, unabhängig von russischem Gas, Kohle und Öl zu werden, war enorm. Gleichzeitig ist es uns gelungen, die Energieversorgung Deutschlands in kürzester Zeit wieder auf sichere Füße zu stellen. Das war ein großer gemeinsamer Kraftakt.

Regieren bedeutet aber auch, Kompromisse zu machen, die nicht leicht sind. Und Entscheidungen zu treffen, die in der Gesellschaft Kontroversen erzeugen. Das hatte zur Folge, dass wir bei der Europawahl Anfang Juni nicht mehr alle Menschen, die uns bei den letzten Wahlen ihre Stimme geben haben, überzeugen konnten, Grün zu wählen. Dieses Ergebnis ist für mich vor allem ein Auftrag: Ein Auftrag zu handeln, um verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen. Denn die Herausforderungen, die in den nächsten Jahren vor uns liegen sind groß. Und es braucht starke Grüne, um sie zu bewältigen.

Mehr Klimaschutz ist vor allem im Verkehr notwendig. Wir brauchen Städte, die für Menschen, die zu Fuß, mit dem Rad oder dem Rolli unterwegs sind, einen sicheren Raum bieten, und nicht auf die Vorfahrt fürs Auto setzen. Eine Mobilitätsgarantie für Bus und Bahn in Stadt und Land ist wichtig, damit Menschen wirklich überall mit dem ÖPNV hinkommen. Und durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen, etwa durch eine Reform des Dienstwagenprivilegs, könnten wir etwas für das Klima und für solide Finanzen tun.

Dringender denn je ist zudem eine Wirtschaftspolitik, die auf die Stärkung von Investitionen setzt. Gerade die Konservativen haben viel zu lange versucht, den Verfall unserer Infrastruktur öffentlich als Generationengerechtigkeit zu verkaufen.

Ich bin überzeugt: Das Gegenteil ist der Fall! Wir sollten unseren Kindern ein Land hinterlassen, das einfach funktioniert. Das heißt: Wir setzen auf den Ausbau von Schienennetz, Stromnetzen und schnellem Internet. Wir sorgen für moderne Schulen, statt kaputter Gebäude, in die es reinregnet. Wir sanieren Brücken, damit sie nicht vom Einsturz bedroht sind. Dafür braucht es eine Modernisierung der Schuldenbremse. Denn in ihrer aktuellen Fassung ist sie zur Zukunftsbremse geworden.

Und ich möchte mich dafür einsetzen, dass Städte wie Köln für alle Menschen bezahlbar sind. Doch für Familien mit Kindern, für Studierende und Auszubildende und für Menschen mit geringem Einkommen sind die Mieten in unserer schönen Stadt in unerschwingliche Höhen gestiegen. Deshalb braucht es eine entschlossene Regulierung explodierender Mieten. Und mit der Neuen Wohngemeinnützigkeit bringen wir gerade eine Reform auf den Weg, mit der mehr dauerhaft bezahlbare Wohnungen entstehen.

Liebe Grüne in Köln, gemeinsam mit Euch möchte ich für eine sozial-ökologische Politik werben. Für ein Land ohne Hass und Hetze und für den Schutz unserer Demokratie.

Und ich bin mir ganz sicher: Wenn wir nächstes Jahr mit Energie, Zuversicht und Kampfgeist in den Wahlkampf gehen, wird es uns gelingen sowohl bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr als auch bei der Bundestagswahl wieder stärkste Kraft in Köln zu werden.

Ich selbst bewerbe mich bei Euch, um den Wahlkreis Köln Ehrenfeld, Nippes und Chorweiler erstmals für die Grünen direkt zu gewinnen.

Dafür und für meine Kandidatur auf der Landesliste der Grünen in NRW würde ich mich über Eure Unterstützung sehr freuen.

Eure Katharina